ijure.org » Strafvollzug http://ijure.org/wp some thoughts on law & octets Sat, 01 Feb 2014 05:34:00 +0000 en-US hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.1.42 Klarer Fall http://ijure.org/wp/archives/776 http://ijure.org/wp/archives/776#comments Mon, 17 Oct 2011 16:01:00 +0000 http://ijure.org/wp/?p=776

Normalerweise schreibt die Geschäftsstelle auf den Aktendeckel ein Stichwort worum’s geht … dabei kann sie aber auch an Grenzen stoßen ;-)

]]> http://ijure.org/wp/archives/776/feed 3 Gesetzentwurf für den Datenschutz im Berliner Strafvollzug http://ijure.org/wp/archives/161 http://ijure.org/wp/archives/161#comments Tue, 07 Dec 2010 16:18:13 +0000 http://ijure.org/wp/?p=161 Continue reading →]]> Heute hat der Senat von Berlin (quasi das “Kabinett” des Landes) den Entwurf für ein Gesetz über den Datenschutz im Berliner Strafvollzug verabschiedet. Der Gesetzentwurf wird nun ins Parlament eingebracht und dort voraussichtlich im Frühjahr 2011 beraten.

Hier gibt’s den Text des Gesetzentwurfs.

Das sind gute Nachrichten für die Berliner Justiz ebenso wie die Gefangenen! Und ich freue mich auch, denn vom Herbst 2009 bis vor kurzem habe ich den Text im Rahmen einer Abordnung an die Senatsverwaltung für Justiz mit entworfen – und es steckt durchaus einiges an Herzblut darin.

Nun aber sind erst einmal die Berliner Abgeordneten am Zug. Ich bin gespannt!

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